Unsere Statements zur Europawahl

Selbst über das eigene Leben bestimmen zu können: Das ermöglicht nur die Demokratie. Deshalb verteidigen wir unsere Demokratie mit voller Kraft, glasklarer Haltung – und gemeinsam mit Millionen von Menschen, die wissen: Demokratie ist ein Tuwort. Sie existiert nicht einfach, sondern lebt vom Einsatz der Vielen, die sie jeden Tag gestalten und erneuern. Wir machen, was zählt.

Dazu Anette vom Ortsvorstand der Grünen in Friedberg: „Wer meint, dass nicht alle Menschen die gleichen Rechte haben sollten, wer freie Medien mundtot machen will, wer eigene Interessen mit Desinformation und Hetze durchsetzen will – denen ist der liberale Rechtsstaat ein Dorn im Auge. Für uns bedeutet das, unsere Demokratie und Freiheit umso vehementer zu schützen und zu stärken.”

Wir bringen zusammen, was zusammengehört: Wohlstand und Klimaschutz. Während China und die USA bereits massiv in die klimaneutrale Modernisierung ihrer Wirtschaft investieren, setzen wir uns für eine strategische europäische Investitionspolitik ein. Unser Ziel ist es, Europa im Wettlauf um den ersten klimaneutralen Wirtschaftsstandort der Welt an die Spitze zu bringen. Es geht darum, unsere Werte zu verteidigen, das Klima zu schützen und gleichzeitig unsere Wirtschaft zu stärken. Wir machen Europa zum ersten klimaneutralen Kontinent der Welt. Wir handeln, weil es zählt. Christoph vom Ortsvorstand der Grünen Friedberg dazu: „Mit dem massiven Ausbau von Wind- und Solarenergie und, nur dort wo unbedingt erforderlich, Wasserstofftechnologie, reduzieren wir nicht nur die CO2-Emissionen und bringen unsere Klimaziele in greifbare Nähe. Wir senken auch die Energiepreise für unsere Unternehmen und machen uns unabhängig von fossilen Brennstoffen – und den autokratischen Regimen, die diese fördern.“

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss gelebt und verteidigt werden. Das zeigt auch der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. In unserer Kampagne zur Europawahl machen wir deutlich, dass es bei der Wahl zum Europäischen Parlament um nichts Geringeres als unseren Frieden und unsere Freiheit geht. Wir schützen Demokratie, Freiheit und Frieden, indem wir die EU handlungsfähiger und unabhängig von Autokraten machen. Wir machen, was zählt. Dazu Doris vom Ortsvorstand der Grünen in Friedberg: „Vertrauen bilden zwischen Menschen – dabei hilft die EU, denn sie ermöglicht einfaches Reisen, Austausch in Beruf und Bildung. Sie schafft Regeln, wo sonst allein die Konkurrenz herrscht. Schon als Jugendliche hat mir das Wettrüsten riesige Sorgen gemacht und mich politisiert. Wir wollen gemeinsam mit den anderen EU-Staaten Abrüstungsinitiativen vorantreiben und die EU wieder zu einem Friedensprojekt machen.”

Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sie muss gelebt und verteidigt werden. Das zeigt nicht nur das Erstarken rechtsextremer Kräfte in ganz Europa. Mit aller Kraft stellen wir uns rechtsextremen Umtrieben entgegen und stärken die EU als Akteurin für Sicherheit. Politik ist in der Pflicht, für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenwürde zu sorgen. Deshalb muss sie die Zivilgesellschaft unterstützen – finanziell, strukturell und durch eigene Präsenz. Sie muss ein Bündnis für Demokratie und Menschlichkeit bilden und demokratische Projekte langfristig tragen Als grüne Partei treten wir dabei an, um die EU zu stärken – weil sie uns stark macht. Wir wollen sie schützen, damit sie uns weiter schützen kann. Wir machen, was zählt. Dazu Jonas vom Ortsvorstand der Grünen Friedberg: „Dass antisemitische und rechtsextreme Gewalt so erschreckend zugenommen hat, können wir nicht hinnehmen. Klare Kante gegen menschenfeindliche Propaganda, Hass, Hetze und Rechtsterrorismus!“

Wir sichern Rechtsstaatlichkeit. Mit verbindlichen Regeln europaweit stellen wir uns klar gegen Korruption und Vetternwirtschaft, gegen Einschränkungen von Pressefreiheit, Frauenrechten und einer unabhänigen Justiz. Migration ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Wir wollen Schutz für Menschen bieten, die vor Krieg und politischer Verfolgung fliehen müssen. Wir stehen für geordnete, rechtsstaatliche Verfahren. Wichtig ist zugleich, dass dabei die Menschenrechte derer, die zu uns kommen, gewahrt werden. Wir machen, was zählt. Dazu Rudi vom Ortsvorstand der Grünen Friedberg: „Europa steht mit seiner alternden Bevölkerung vor einem demografischen Wandel. Um unseren Wohlstand zu sichern, müssen wir im weltweiten Wettbewerb um kluge Köpfe und fleißige Hände attraktiver werden – und Einwanderung modern gestalten.“

Wir bringen zusammen, was zusammengehört: Wohlstand und Klimaschutz. Wir setzen uns für eine europäische Investitionspolitik ein, die dafür sorgt, dass Europa klimaneutral wirtschaftet. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass Arbeit gut entlohnt wird und der Wohlstand nicht nur bei einigen Wenigen ankommt, sondern bei denen, die ihn tagtäglich erarbeiten. Für unsere Werte einzustehen, das Klima zu schützen, auch damit unsere Wirtschaft stärken und damit gute Jobs und faire Löhne sichern. Wir machen, was zählt. Dazu Isabella vom Ortsvorstand der Grünen Friedberg: „Gerade in Zeiten der Krise und des Umbruchs müssen sich die Menschen auf gerechte Arbeitsbedingungen verlassen können. Vor diesem Hintergrund treten wir ein für faire Löhne und starke Gewerkschaften, gegen Willkür und Ausbeutung.“

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